Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums
für Umwelt und Landwirtschaft
zur Erhebung der Abwasserabgabe und Bekanntgabe der amtlichen Vordrucke
(VwV Abwasserabgabe)
Vom 11. Oktober 2004
Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft erlässt folgende Verwaltungsvorschrift zum Sächsischen Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG) vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 167):
- Gemäß § 10 Abs. 2 SächsAbwAG sind für Anträge, Erklärungen und Anzeigen nach dem Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz – AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 1994 (BGBl. I S. 3370), das zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 9. September 2001 (BGBl. I S. 2331, 2343) geändert worden ist, und dem SächsAbwAG amtliche Vordrucke zu verwenden. Die Vordrucke, die die Bezeichnung AE1 und Z1 bis Z7 tragen, werden als Anlage zu dieser Verwaltungsvorschrift gemäß § 10 Abs. 2 SächsAbwAG bekannt gegeben.
- Die Vordrucke sind auf der Internetseite des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
( www.umwelt.sachsen.de )
abzurufen. Besteht bei den Abgabepflichtigen kein Internetzugang, werden die Vordrucke auf Anforderung in einfacher Ausfertigung kostenlos zur Verfügung gestellt. - Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Erhebung der Abwasserabgabe vom 8. Dezember 1992 (SächsABl. 1993 S. 569), geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 3. März 1998 (SächsABl. S. 165), zuletzt verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2001 (SächsABl. S. 1246), mit Ausnahme der Anlagen Vordruck A3, A4 und A5 außer Kraft. Die Anlagen Vordruck A3, A4 und A5 zur Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Erhebung der Abwasserabgabe vom 8. Dezember 1992 (SächsABl. 1993 S. 569), geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 3. März 1998 (SächsABl. S. 165), zuletzt verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2001 (SächsABl. S. 1246), sind weiter zu verwenden.
Dresden, den 11. Oktober 2004
Der Staatsminister
für Umwelt und Landwirtschaft
Steffen Flath